Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Colourmaxx – Effektlack & Style und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Unternehmers werden von uns nicht anerkannt. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Angebote, Annahme, Vertragsschluss

- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer unter Vorbehalt.
- Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons nehmen Sie dieses Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an. Sie können den Kaufvertrag aber auch telefonisch oder per Telefax schließen.

3. Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.

3.1 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre Korrekturmöglichkeiten.

4. Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Sie haben im Fall des Widerrufs (s.Widerrufsbelehrung) die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen auch nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten.

5. Preise

Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich; Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind stets vorbehalten. Es sind in diesem Fall keine Nachverhandlungen möglich. Alle Preise verstehen sich, wie angegeben in Euro inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, bei registrierten Gewerbetreibenden (Kundenstatus: Firma, Händler) sind diese zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6. Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

7. Lieferung, Versand und Kosten

7.1 Innerhalb Deutschlands

Sofern nicht anders vereinbart, versendet CM die georderte Ware zu den, im Shop angegebenen Versandkosten.(Porto, Verpackung, und ggf. Versicherung pro Versand). Wir ist bemüht, die für den Besteller/ Kunde, kostengünstigste Versandart zu wählen.

7.2 Außerhalb Deutschlands

Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in ein Land außerhalb der EU, berechnet CM je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale, wie sie im Shop angegeben ist, für Porto, Verpackung und Versicherung pro Versandauftrag. Auch in diesem Falle wird CM, soweit nichts anderes vereinbart wird, die zu für den Besteller/ Kunde, kostengünstigste Versandart zu wählen. CM behält sich das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem, etwaige Versicherungskosten oder erhöhte Versandkosten (z.B. Inselzuschläge) für den Warenversand geltend zu machen.

7.3 Gefahrenübergang

Versand/Abholung erfolgt nach geltendem deutschen Recht für privaten-, wie auch gewerblichen Kunden. CM versichert die Ware jedoch beim Versand, entsprechend dem Warenwert, falls der Kunde dies ausdrücklich wünscht.

8. Lieferung

Jegliche verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten etc., auch wenn sie bei Lieferanten von CM eintreten, hat CM auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach einem weiteren versuchten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich CM das Recht vor, einen Schadenersatz bis zur Höhe des zu erwartenden Schadens geltend zu machen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen höheren Schaden nachzuweisen.

9. Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden und nach Abmachung gegen Überweisung, per Nachnahme oder per PayPal. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt direkt im Online-Shop. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto von CM unwiderruflich gutgeschrieben ist. Bei Zahlungsverzug des Kunden, ist CM berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. dem Leitsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch CM unbeschadet der vorstehenden Regelung geltend gemacht werden. Bei Zahlungsverzug ist CM berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu Euro 5,- pro Folgemahnung zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an einen Dienstleister zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts oder des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche, mit denen aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt oder durch CM schriftlich anerkannt wurden.

Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

10. Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

11. Regeln zur VOC Verordnung

Seit dem 1.1.2007 gilt auch für Autolack Händler die „VOC Verordnung“ (2004/42/EC oder 1999/13/EC). Wir müssen uns absichern das Kunden die bei uns zum Beispiel einen Lack der nicht den VOC Vorgabe entspricht auch nur für Anwendungen eingesetzt wird, die von der VOC-Verordnung genannt werden, wie zum Beispiel die Oldtimer-Restaurierung oder das Befüllen von Spraydosen.
Produkte die der VOC Verordnung entsprechen werden weiterhin uneingeschränkt verkauft.
Produkte die die Normen der VOC Verordnung nicht erfüllen, dürfen nur für folgende Anwendungen benutzt werden:
Restaurierung von Oldtimer, Befüllung Aerosol-Spraydosen, Lackierung von Fahrzeugen der Bundeswehr, Zivilschutz und/oder Feuerwehr, sowie der für die Aufrechterhaltung der Ordnung zuständigen Kräfte - Lackierung von Fahrzeugen, die im öffentlichen Dienst ausschließlich im Stadtgebiet eingesetzt werden, Industrielackierungen (z.B. Kunststoffteile ohne Fahrzeugbezug)
Der Inverkehrbringer trägt die Verantwortung dafür, dass nur VOC-konforme Produkte für die Fahrzeuglackierung verkauft werden und des weiteren auch dafür, dass die eingeschränkt verkaufbaren Produkte nur für die genannten Anwendungen verwendet werden.
Hiermit bestätige ich, dass ich mit der Gesetzeslage der ChemVOCFarbV vertraut bin und ich von CM hierüber ausreichend informiert wurde. Ich bestätige, dass ich die nicht den jeweiligen VOC-Grenzwerten entsprechenden Produkte, die ich von CM beziehe, ausschließlich für die gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefälle gebraucht werden. Die Verantwortung für den bestimmungsgemäßen Verwendung der bei der CM gekauften Artikel geht hiermit auf mich über.

12. Schlussbestimmungen/ Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, Solchenfalls eine Regelung zu vereinbaren, die den ursprünglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommt. Dies gilt auch für wesentliche Bestimmungen und sinngemäß für etwaige Lücken. Jedwede Änderung, Ergänzung, Aufhebung oder abweichende Vereinbarung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind. Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Colourmaxx – Effektlack & Style

Inh.Sven Hamann

Am Vietzbach 3

06313 Ahlsdorf, OT Ziegelrode

Germany

Tel: +49 (0)34772-26413

Fax: +49 (0)34772-26412

EMail: kontakt@colourmaxx.de